Die Mitglieder des Zuger Regierungsrates sponsern mit Steuergeldern die Apéros von ihnen genehmen Vereinen, vom Jodlerclub bis zum Obstbauverein. Die PARAT fordert ein Ende dieses kleptokratischen Selbstbedienungsladens.
Gemäss einem aufgrund des Öffentlichkeitsgesetzes befreiten Regierungsratsbeschluss kann jede Regierungsrät*in bis zu 3000 Franken pro Jahr für die Versammlungen von Vereinen geben, wobei Herr oder Frau Landammann noch 1000 Franken mehr verschenken können. Nicht alle Regierungsmitglieder nutzen dieses Budget gleich fest aus, sodass im Jahr 2023 knapp 15’000 Franken verteilt wurden.
Stefan Thöni, Präsident der PARAT moniert: «Nicht nur gibt es keine Kriterien, wessen Apéro gesponsert wird, die Auswahl der Empfänger scheint einen eindeutigen politischen Einschlag zu haben. Ein Schelm, wer denkt, dass damit Stimmen für die nächste Wiederwahl gesichert werden sollen.»
Die PARAT ist im Sinne der Vermeidung von Korruption für die bestehende eine grosszügige Entlöhnung von Regierungsrät*innen. Diese zusätzliche unbegründete und politisch heikle Selbstbedienung aus den Steuergeldern muss aber gestoppt werden. Wenn der Kanton Zug Vereine fördern möchte, soll er klare Kriterien dafür aufstellen unter welchen sich Vereine aus allen Bereichen der Gesellschaft gleichermassen qualifizieren können.
Image Credits: CC-BY Richard Munckton from Windsor, Melbourne, Australia
Die Mitglieder des Zuger Regierungsrates sponsern mit Steuergeldern die Apéros von ihnen genehmen Vereinen, vom Jodlerclub bis zum Obstbauverein. Die PARAT fordert ein Ende dieses kleptokratischen Selbstbedienungsladens.
Gemäss einem aufgrund des Öffentlichkeitsgesetzes befreiten Regierungsratsbeschluss kann jede Regierungsrät*in bis zu 3000 Franken pro Jahr für die Versammlungen von Vereinen geben, wobei Herr oder Frau Landammann noch 1000 Franken mehr verschenken können. Nicht alle Regierungsmitglieder nutzen dieses Budget gleich fest aus, sodass im Jahr 2023 knapp 15’000 Franken verteilt wurden.
Stefan Thöni, Präsident der PARAT moniert: «Nicht nur gibt es keine Kriterien, wessen Apéro gesponsert wird, die Auswahl der Empfänger scheint einen eindeutigen politischen Einschlag zu haben. Ein Schelm, wer denkt, dass damit Stimmen für die nächste Wiederwahl gesichert werden sollen.»
Die PARAT ist im Sinne der Vermeidung von Korruption für die bestehende eine grosszügige Entlöhnung von Regierungsrät*innen. Diese zusätzliche unbegründete und politisch heikle Selbstbedienung aus den Steuergeldern muss aber gestoppt werden. Wenn der Kanton Zug Vereine fördern möchte, soll er klare Kriterien dafür aufstellen unter welchen sich Vereine aus allen Bereichen der Gesellschaft gleichermassen qualifizieren können.
Image Credits: CC-BY Richard Munckton from Windsor, Melbourne, Australia